Unsere lieben Politiker blamieren sich auch gerne im Kleinen.
Aktuelles Beispiel dokumentiert in der Vorlage 520/2011 vom 9.12.2011 für die Ratssitzung am 20.12.2011.
Einspruch gegen Beschlüsse des Haupt- und Finanzaussschusses v. 06.12.2011 – Gemeinsames Schreiben der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 07.12.2011
Begründet wird der Einspruch damit, dass aufgrund der langen Sitzungsdauer die Ausschussmitglieder nicht mehr in der Lage gewesen seien, die Tragweite ihrer Entscheidungen zu erfassen. Daher könnten die zu den entsprechenden Tagesordnungspunkten getroffenen Entscheidungen keinen Bestand haben.
Der Beginn der Sitzung des HFA am 06.12.2011 war für 15 Uhr angesetzt. Die Beratung der in Rede stehenden Tagesordnungspunkte wurde gegen 23:25 Uhr aufgenommen. Die SPD-Fraktion beantragte wegen der fortgeschrittenen Sitzungsdauer, die Behandlung der weiteren Tagesordnungspunkte zu vertagen und zwei Stunden vor der Ratssitzung am 20.12.2011 wieder aufzunehmen. Der Antrag wurde von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen unterstützt.
Dieser Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt. Man sprach sich dafür aus, die Beratungen fortzusetzen.
So weit ist ja noch alles in Ordnung, aber jetzt kommt’s …
Daraufhin verließen die Mitglieder der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen den Ratssaal.
WIE DIE KLEINEN KINDER …
Die Beschlussfähigkeit des HFA war weiterhin gegeben. Anzeichen dafür, dass die Konstitution der Ausschussmitglieder so nachhaltig beeinträchtigt war, dass die Tragweite der zu fassenden Beschlüsse nicht mehr hätte erfasst werden können, waren nicht erkennbar.
Und natürlich müssen die “Kleinen” am nächsten Tag noch schriftlich gegen die demokratisch gefassten Entschlüsse Einspruch einlegen, über den dann am 20.12.2011 entschieden werden muss. Übrigens auch eine Art Sitzungen unnötig in die Länge zu ziehen …
Liebe Pulheimer SPD und liebe Pulheimer Grüne, bringt doch am 20.12.2011 ein kleines Säckchen Licht mit in den Ratssaal, auf das Euch die demokratische Erleuchtung komme.
Frohe Weihnacht!
Euer Till
Nachzulesen im Ratsinformationssystem der Stadt Pulheim http://sdnet.pulheim.de unter Sitzungen 20.12.2011 Tagesordnungspunkt 17.








1 Kommentar »